Nachrichten zum Thema Anträge

28.10.2011 in Anträge

Antrag (OM): Schulhof Goldsteinschule | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die notwendigen Ausbesserungsarbeiten auf dem Schulhof der Goldsteinschule schnellstmöglich einzuleiten. Begründung Nachdem am 16.09.2011 das diesjährige Schulfest der Goldsteinschule stattfand und der Unterzeichner über den Schulhof schlenderte, sind diesem massive Stolperfallen (s. Beispielbild) mitten auf dem Schulhofgelände aufgefallen. Eine Nachfrage bei der Leiterin der Schule führte zu dem Ergebnis, dass diese Angelegenheit bereits angezeigt sei, bisher aber rein gar nichts passiert wäre. Zudem soll auf dieser Fläche von der Jugendverkehrsschule eine erforderliche, neue Markierung des der „Strecke“ Anfang nächsten Jahres aufgebracht werden.

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17.09.2011 in Anträge

Die Stadt muss in Schwanheim aktiv werden: Liegenschaft in der Nürburgstraße kaufen | Antrag der SPD-Fraktion im Römer

Schwanheim ist ein kinderreicher Stadtteil, in dem Betreuungsplätze leider knapp sind. Als letztes Beispiel dient die feste Zusage eines Hortangebots für die Kita Lichtblick, der für den Beginn dieses Schuljahres Container versprochen waren, um ein Hortangebot einzurichten. Bisher ist nichts passiert. Selbst wenn das neue Versprechen mit Ende der Herbstferien eingehalten wird, schafft das netto ganze 15 Hortplätze. Gleichzeitig wächst der Druck auf die Betreuungseinrichtungen, da mit Neubauprojekten wie zum Beispiel in der Geisenheimerstraße immer mehr Familien nach Schwanheim ziehen.

Angesichts dieser Situation erscheint der Kauf der ehemaligen Liegenschaft der apostolischen Kirche in der Nürburgstraße ideal. Das Gebäude ist gut in Schuss und die Stadt hat Vorkaufsrecht, da es sich um eine Erbpacht handelt. Bevor ein großer deutscher Einzelhändler zugreift, sollte sich die Stadt zum Wohle Schwanheims diese Liegenschaft sichern.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob und zu welchem Preis die ehemalige Liegenschaft der apostolischen Kirche in der Nürburgstraße zu erwerben ist und welche räumliche Nutzung im Sinne des Stadtteils er sich vorstellen könnte.

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08.08.2011 in Anträge

Antrag (OA) :„Parkwächterprogramm“ für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einrichten | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, das sogenannte „Parkwächterprogramm“ für den Grillplatz Schwanheim dauerhaft einzurichten und die entsprechend benötigten Mittel in künftige Haushalte einzuplanen.

Begründung:

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08.08.2011 in Anträge

Antrag (OM): Öffnungszeiten Grillplatz Schwanheim | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, Öffnungszeiten für den Grillplatz Schwanheim zu erlas-sen. Der Grillplatz soll in der Zeit von 10.00 Uhr bis 23.00 Uhr genutzt werden dürfen. Die Öffnungszeiten mögen schnellstmöglich durch das Anbringen von Hinweisschildern in ausreichender Zahl vor Ort bekannt gemacht werden.

Begründung:

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05.02.2011 in Anträge

Antrag OM:„Transparent-Bannermast“ für Vereine auf Alt-Schwanheim | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, einen „Transparent-Bannermast“ am Ein-gang von Alt-Schwanheim (Ecke Rheinlandstraße) zu errichten, an welchem die Vereine auf Ihre Veranstaltungen hinweisen können.

Begründung

Eingangs der Straße Alt-Schwanheim werben die Vereine seit langem für ihre Veranstaltungen. Bisher wurden die Werbe-Transparente der Vereine an den dort befindlichen Gebäuden angebracht. Aufgrund von energetischen Sanierungs-arbeiten, ist das Anbringen der Werbe-Transparente ab Sommer diesen Jahres in dieser Weise nicht mehr möglich.

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31.01.2011 in Anträge

Antrag OM: Zur Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1132 -2- | OBR6

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat möge dem Ortsbeirat 6 berichten und vorstellen, wann die Umgestaltung der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße, wie in der Stellungnahme vom 31.07.2009, ST1132 dargelegt, umgesetzt werden soll.

Begründung:

Im Antrag vom 12.09.2008 ist eine Km/h-Beschränkung der Rheinlandstraße im Bereich Ferdinand-Dirichs-Weg und Martinskirchstraße durch den Ortsbeirat 6 beantragt worden.

In der Stellungnahme ST 1132 zu diesem Antrag im Abs. 3, schlägt der Magistrat vor:
?Die Umgestaltung könnte in der Art (siehe Anlage) erfolgen, dass im Bereich zwischen Ferdinand-Dirichs-Weg und der Martinskirchstraße die Mittelmarkierung entfernt wird, so dass in Teilbereichen versetztes Schrägparken möglich wäre. Durch diese Maßnahme würde der Straßenquerschnitt eingeengt und zusätzlicher Parkraum geschaffen. Die Querungsstellen sowie die Bushaltestellen bleiben weiterhin erhalten.?

Es wäre daher wünschenswert, dass der Magistrat dem Ortsbeirat 6 berichtet, wann mit der Maßnahme, wie in der Stellungnahme ST 1132 berichtet, begonnen wird.

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22.11.2010 in Anträge

Antrag OM: Beleuchtung der Bushaltestelle „Rheinlandstrasse“ der Linie 51 in Frankfurt-Schwanheim | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die Bushaltestelle „Rheinlandstrasse“ der Linie 51 heller auszuleuchten.

Begründung:
aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung und nach eigener Begutachtung, ist die Haltestelle der Buslinie 51 „Rheinlandstrasse“ in Fahrtrichtung Niederrad nicht ausrechend beleuchtet. Das führt in den Abend – und Nachtstunden zu Unsicherheit der wartenden Fahrgäste.
Es ist daher dringend notwendig diesen Misstand zu beheben und die genannte Haltestelle ausreichend zu beleuchten, um die Sicherheit der wartenden Fahrgäste des ÖPNV bei Dunkelheit herzustellen.

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