Römerkoalition: Kein Herz für die Stadtteile

Römer mit demontierten Gerechtigkeitsbrunnen

In der Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar wurde der städtische Haushalt für 2008 verabschiedet. Lauthals und blumig erklärten Markus Frank/CDU und Olaf Cunitz/Grüne, wie toll sie das gemacht hätten zum Wohle Frankfurts.

Aber offensichtlich nicht zum Wohle der Stadtteile und der Ehrenamtlich Tätigen. So wurden nahezu alle Anträge, die aus den Ortsbeiräten kamen, mit „Vereinfachtes Verfahren“, kurz „VV“, votiert. Das bedeutet nichts anderes als „die Verwaltung gibt da eine Antwort, die ihr genehm ist, aber für diese Antwort interessieren sich die Parlamentarier von Schwarz – Grün überhaupt nicht, sie wollen sie gar nicht wissen.“ Und sie zeigen damit, was sie von der Arbeit der Stadtteilvertreter halten.

Das hat sich leider auch für Projekte in Schwanheim und Goldstein gezeigt: Die Sanierung des Bolzplatzes in Goldstein – Süd – VV. Die Sanierung des Parkplatzes der Sportanlage Goldstein – VV.Kunstrasen für den Schwanheimer Sportplatz – VV ( In diesem Fall besonders pikant, hatten doch die Schwanheimer CDU- und Grüne – Abgeordneten Weyland und Feldmayer offenbar im Vorfeld vollmundig die baldige Durchführung angekündigt – und jetzt langt es nicht einmal für einen Platz auf der Prioritätenliste....) Und ebenso auf der Strecke geblieben ist in diesem Haushaltsjahr eine bessere Beleuchtung für den Goldsteinpark!

Andere Maßnahmen in unseren Stadtteilen werden schlicht abgelehnt: So wird es kein Geld zur Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements des Kobelt – Zoos geben, der schwer zu tragen hat an den Energiekosten; die örtlichen Schulen werden weiterhin mit einer zu niedrigen Geldzuweisung für die Vereinsnutzungen ihrer Turnhallen zurecht kommen müssen; die KT 83 in der Henriette – Fürth – Straße wird weiterhin unter Platzmangel leiden.

Unverständlich: Für die Anschaffung kindgerechter Stiefel für die Jugendfeuerwehr gibt es keine (einmalige) Finanzierung im Haushalt (Maximal 36000 € für 600 Paar) Und schließlich mehr als befremdlich: Der dringend benötigte und fertig geplante Neubau des Freiwillige – Feuerwehr – Stützpunktes an der Uferstraße wird von CDU und Grünen offenbar nur widerwillig akzeptiert. So sollte die Bauvorlage des Magistrats im Ausschuss für Recht und Sicherheit um Wochen zurück gestellt werden, im Laufe der Sitzung wurde die Entscheidung über Annahme oder Ablehnung dann auf den Finanzausschuss Tage später verschoben und erst dort stimmten die Parteivertreter dem Neubau zu - ein Verhalten , das zu denken gibt....

Marion Weil – Döpel
Arno Weber