Rede des Stadtverordneten Arnold Weber anlässlich des Neujahrsempfangs der SPD Schwanheim-Goldstein am 6. Jan 2013

Neujahrsempfänge dienen dazu, Rückschau zu halten, Neues zu planen, einen Ausblick zu geben oder einfach dazu, mit engagierten Menschen aus dem nächsten Umfeld ins Gespräch zu kommen. Die Goldsteiner SPD pflegt schon lange diese Tradition und wir sind von Schwanheim auch immer gern gekommen. Und jetzt, nachdem sich beide Ortsvereine zusammengeschlossen haben, ist es eine gemeinsame Veranstaltung, die künftig mal in Goldstein, mal in Schwanheim sattfinden sollte.

Am Anfang meiner Ausführungen liegt mir auch sehr daran, Ihnen und Ihren Familien ein glückliches, erfolgreiches, vor allem aber ein gesundes Jahr 2013 zu wünschen.

Vor zwei Tagen sind die jugendlichen Sternsinger, bzw. die vielen „Heiligen Drei Könige“ aus den Frankfurter Kirchengemeinden nach einem Gottesdienst im Kaiserdom im Kaisersaal empfangen worden. In diesem Jahr sind sie auch wieder in unseren Stadtteilen unterwegs, um für die ärmsten Kinder der Welt zu sammeln. – Heute ist Dreikönigstag und darin ist eigentlich die Tradition des Beschenkens zu Weihnachten ja auch begründet.

In der vorletzten SGZ hatten die Schwanheimer und Goldsteiner Mandatsträger wieder die Möglichkeit, Weihnachtsgrüße an die Schwanheimer und Goldsteiner Bürgerinnen und Bürger zu richten. Alle Beiträge waren abermals gekennzeichnet von dem Willen, etwas für die Menschen, für die Attraktivität des Stadtteils zu tun und alle sind eingeladen, die Mandatsträger auch anzusprechen, wenn der Schuh drückt.

Zur Attraktivität der Stadtteile sorgen allein schon die Vereine oder auch kirchennahe Initiativen durch vielfältige Veranstaltungen. Gerade in den letzten Wochen ist mir das aufgefallen als ich den Jungen Schwanheimer/Goldsteiner Chor, die Big Band St. Mauritius oder am Sylvesterabend die sehenswerten Lichtbildimpressionen mit musikalischer Umrahmung erleben durfte. Schließlich wird auch der Schwanheimer Weihnachtsmarkt oder der Martinsmarkt in Goldstein von Vereinen initiiert und getragen. Aber nicht nur in dieser vorweihnachtlichen Zeit sind die Vereine aktiv, das Engagement erstreckt sich über das ganze Jahr und eine herausragende Bedeutung haben sicherlich die Vereine, die mit jungen Menschen arbeiten.

Das weiß die Politik und die Stadt zu schätzen, deshalb können Vereine auch zukünftig mit Unterstützung rechnen. In dieser Frage gibt es stets wohlwollende und parteiübergreifende Beschlüsse. Der vor wenigen Monaten eingeweihte Kunstrasenplatz an der Schwanheimer Bahnstraße ist ein gutes Beispiel. Immerhin trainieren an der Schwanheimer Bahnstraße über 30 Jugendmannschaften. Dass dadurch dort die Umkleidemöglichkeiten beengt sind, liegt auf der Hand und muß nächstes Ziel einer Verbesserung sein.

Der Stadtbezirksvorsteher Klimroth hat den Rückbau des Bolzplatzes per Gerichtsbeschluss an der Deidesheimer Straße zurecht kritisiert. Wohnumfeldnahe Spielplätze fehlen tatsächlich. Vielleicht aber gibt es eine Chance auf einen weiteren Spielplatz. Der zurzeit marode und deshalb gesperrte Spielplatz am Merziger Weg wäre eine Alternative. Die Wohnungsgesellschaft Deutsche Wohnen, die im Besitz dieses Geländes ist, wäre bereit, dieses Areal für einen obligatorischen Betrag  - 1 € -  an die Stadt zu geben. Über einen bereits vorliegenden Vertragsentwurf wird bereits beraten.

Ich will anerkennen, dass in Schwanheim mit Kinderbetreuungsplätzen aufgeholt wurde. Da mögen noch längst nicht alle Wünsche erfüllt werden, aber man ist einen gehörigen Schritt vorangekommen und wir unterstützen auch weiterhin solche Initiativen wie z.B. den Kita-Neubau in Goldstein.

Zur Sicherheit der Kinder trägt eine Reduzierung der Geschwindigkeit des Autoverkehrs zweifelsfrei bei.  Der Ortsbeirat hat dafür gesorgt, dass unsere Straßen fast flächendeckend dem Tempolimit von 30 Km/h unterliegen.  Allein ein Straßenstück in Schwanheim ist ausgenommen, ausgerechnet da, wo die Straße zum Teil sehr schmal ist und viele Fußgänger, z. B. auch die Kinder des Waldkindergartens die Straße passieren. Gemeint ist die Rheinlandstraße zwischen Endstation und Geisenheimer Straße. Ich würde mich freuen, wenn der OBR in dieser Frage hartnäckig bleibt.

Übrigens eine gute Gelegenheit, dem Ortsbeirat insgesamt für seine Arbeit zu danken. Ich sage das mit tiefer Überzeugung, weil ich weiß, dass die Ortsbeiräte sich mehr als die Stadtverordneten, den Bürgerinnen und Bürgern stellen müssen. In der Fragestunde müssen sie sich allen Fragen der Bürger stellen, und wenn die Probleme nicht abgearbeitet werden, dann kommen die Bürger wieder. Ortsbeiräte sind meistens näher dran.

Der Ortsvorsteher organisierte kürzlich in Schwanheim eine öffentliche Veranstaltung, in der die Pläne zum Neubau des Verkehrsmuseums an der Endhaltestelle vorgestellt wurden. D. h. das ganze Areal wird sich mit dem Neubau zum positiven verändern. In diese Planungen ist das historische Gebäude einbezogen und die Endstation wird um einige Meter in östliche Richtung verlagert. Baubeginn wird am Ende des 1. Halbjahres sein. Ich gehe davon aus, dass dadurch auch der angrenzende Kobelt-Zoo mehr vor unliebsamen Leuten geschützt wird, die bisher in Höhe der Gleisanlagen ihren Unrat in das Zoogelände warfen.

Dass der Kobelt-Zoo den  Brand  und seine Hinterlassenschaft wieder  überwunden hat und sich ungebrochener Beliebtheit erfreut, das darf auch uns alle freuen.

Freuen darf man sich auch darüber, dass jetzt endlich der Magistrat den Satzungsbeschluss zum Gewerbegebiet „Alte Kläranlage“ in Schwanheim gefasst hat. Die Stadtverordneten werden dem zustimmen, dann nimmt diese als schon geglaubte „endlose Geschichte“ hoffentlich ihren zügigen Fortgang.

Das kommunalpolitische Ereignis dieses Jahres war die Oberbürgermeisterwahl. Dass sich die Sozialdemokraten über den Erfolg von Peter Feldmann gefreut haben, muß nicht weiter kommentiert werden. Aber ich verliere gern ein Wort darüber, dass einige noch nicht begriffen haben oder nicht begreifen wollen, dass durch diese Direktwahl an der Spitze der städt. Körperschaft eine Veränderung eingetreten ist. Auch wenn im Magistrat nach wie vor eine schwarz-grüne Mehrheit vorhanden ist, so schreibt die Hessische Gemeindeordnung dem Oberbürgermeister Kompetenzen zu, die er auch zu erfüllen hat. Es obliegt seiner Entscheidung, wie er die Dezernatsaufgaben umverteilt. Ich halte es für selbstverständlich, dass er das Personal- und Organisationsamt selbst übernommen hat.

Das Herumgenörgel an seiner Person von Magistratskollegen ist manchmal schon peinlich. Ich nehme ihm überhaupt nicht übel, wenn er nicht zuerst den Premieren der oberen Stadtgesellschaft folgt, sondern sich zunächst den Menschen zuwendet, die ihn gewählt haben, den Menschen in den Wohnquartieren.  – Ich rechne ihm hoch an, dass er zum Schrimpegassenfest gekommen ist und gemeinsam mit der Rosenkönigin und Richard Müller ganz viele Gäste begrüßen konnte.

Er wird seine eigenen Schwerpunkte einbringen, in der Frage des Wohnungsbaus hat es ja auch Fortschritte gegeben. Wenn diese Stadt  nicht zuletzt auch die Warnungen der IHK ernst nimmt, für deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen, dann wird der Fachkräftemangel auch dadurch begründet sein, weil diese benötigten Fachkräfte in Frankfurt keine bezahlbaren Wohnungen vorfinden. Wohnungsbau wird auch in den Haushaltsberatungen einen hohen Stellenwert haben.

Ob nun Stadtverordnete oder Magistratsmitglieder, alle sind den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt verpflichtet, bzw. darauf vereidigt. Sie haben ihre Aufgaben zum Wohl der Stadt zu erfüllen. Darauf hat man sich nach einer Wahl zu besinnen und alle Scharmützel sind zu unterlassen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn meine Rede jetzt doch etwas länger geworden ist, liegt es vielleicht auch daran, weil ich mich der Kritik aus der Bildzeitung erwehren wollte, maulfaul zu sein.

Vielen Dank