Radfahren gegen die Einbahnstraße

Michael Wanka (SPD)

Kommentar von Michael Wanka Mitglied des Ortsbeirats 6

Wichtig ist, die Regelung gilt nicht, solange die Schilder nicht freigegeben sind, d.h. die provisorischen Durchkreuzungen nicht von den Schildern entfernt wurden. Wer in der jetzigen Situation dennoch mit dem Fahrrad gegen die Einbahnstraße fährt, handelt rechtswidrig und hat bei einem eventuellen Unfall Schuld.

In letzter Zeit erreichen mich viele Anfragen, was dass mit dem Radfahren gegen die Einbahnstraße solle und wer dafür verantwortlich ist.

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Radfahren gegen die Einbahnstraße ist grüne Politik, welche die Grünen und zu allerst Herr Stadtrat Sikorski zu verantworten haben. Das Straßenverkehrsamt zeichnet sich für die Durchführung verantwortlich.

Der Ortsbeirat wurde entgegen seinem Beteiligungsrecht, von den bevorstehenden Maßnahmen nicht oder viel zu spät benachrichtigt. Daraufhin wurden in der Orbeitsbeiratssitzung im Juni 2007 Vertreter des Straßenverkehrsamtes eingeladen. Diese sollten das Projekt nachträglich vorstellen. Es wurde vereinbart, dass der Ortsbeirat bis zum 30.06.2007 seine Einwände für jede Straße dem Straßenverkehrsamt übermitteln solle. Diese würden dann prüfen, ob die Einwände gerechtfertigt seien. Für Goldstein waren dies die Goldsteinstraße (wegen der leichten Kurve und der Enge) und die Straße Am Wiesenhof (aufgrund der scharfen Kurve in Richtung Bundesautobahn A5). Gleiches wurde für alle Stadtteile des Ortsbezirk 6 beim Straßenverkehrsamt gestellt.

Welche Straßen zählen in Schwanheim dazu (klicken)?

Zu diesem Zeitpunkt waren bereits alle Markierungs- und Beschilderungs-arbeiten in Schwanheim und Goldstein erfolgt. Herrn Hielscher vom Straßenverkehrsamt wurde aufgetragen, alle Straßen, die nicht von den Ortsbeiratsmitgliedern zum nochmaligen Prüfen, weitergeleitet wurden, ab dem 01.07.2007 freizugeben. Dies ist bis zum heutigen Tage nicht passiert.

Da das Straßenverkehrsamt laut Zeitungsartikel vom 25.07.2007 in der Frankfurter Rundschau (Radverkehr bedenkenlos -Einbahnstraßen sollen für Radler geöffnet werden- gegen den Ortsbeirat), blindlinks alle bedenken der Ortsbeiräte wegwischt, sehe ich mich gezwungen auf anderem Wege vorzugehen. Für die nächste Sitzung des Ortsbeirats habe ich den Antrag gestellt, die bereits genannten Straßen (Goldsteinstraße, Am Wiesenhof) von der Regelung auszunehmen.

Artikel in der FNP

Sollten Sie hierzu weitere Fragen haben, scheuen Sie sich nicht davor, mit mir Kontakt aufzunehmen.

Herzlichst Ihr

Michael Wanka