Stellungnahme des Magistrats zum Antrag: Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen in Frankfurt-Schwanheim

ST 445

Ausschließlich in der Rheinlandstraße wurden seit Anfang 2008 bisher 13 Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt und dort dabei insgesamt 1359 Fahrzeuge gemessen.

Daraus resultierten allerdings nur 18 gebührenpflichtige Verwarnungen wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit bis zu 20 km/h. Dies entspricht einer Übertretungsquote von 1,3 %.

Lediglich weitere 2 Fahrzeuge überschritten die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 20 km/h, deshalb erhielten die betreffenden Fahrzeugführer/innen Anzeigen im Bußgeldbereich.

Aufgrund der geringen Anzahl festgestellter Geschwindigkeitsüberschreitungen wird die bisherige Überwachungsintensität als ausreichend erachtet.

Im Stadtteil Schwanheim werden Streifenwagenbesatzungen der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit zur Überwachung des ruhenden Verkehrs eingesetzt.

Aufgrund der Vielzahl von Verkehrsüberwachungsersuchen im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt a.M. ist die konstante Überwachung bestimmter Straßen bzw. eines einzelnen Stadtteiles allerdings nicht leistbar, daher erfolgen diese Kontrollen sporadisch je nach Personal- und Auftragslage.

Vorliegende Verkehrsverstöße können über das Verkehrssicherheitstelefon (212-36 36 0) gemeldet werden, das von montags bis freitags von 07:00 bis 22:00 Uhr und samstags von 10:00 bis 18:00 Uhr besetzt ist.

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