Frankfurt braucht neue Farben

Arnold Weber (SPD)

von Arnold Weber

…denn Schwarz/Grün ist gescheitert und kann sich nur mit dem Steigbügelhalter FDP noch über Wasser halten. Die Zerstrittenheit im Magistrat ist offensichtlich und liefert reichlich Stoff für die Medien. Höchste Zeit für andere Mehrheiten im Römer, vor allem für verlässliche Entscheidungen und eine Kommunalpolitik, die die Gesellschaft zusam-menhält und nicht spaltet.

Beim Erstellen des letzten Haushaltsplans verzichteten die schwarz/grünen Stadtverordneten fast vollständig darauf, Einfluss auf die Vorgaben des Magistrats zu nehmen. Dafür würgten sie aber die guten Ideen, die durchdachten Anträge und schlüssigen Konzepte der oppositionellen Stadtverordneten ab, sehr zum Nachteil der Frankfurter Bevölkerung. So geht es nicht weiter - wir werden die Bürgerinnen und Bürger wieder mehr am Geschehen beteiligen. Ein wichtiger Schritt dabei ist ein Bürgerhaushalt, wie er sich längst in anderen Großstädten bewährt hat. Er wird die Menschen in dieser Stadt besser in die Entscheidungsprozesse einbinden.

Zugegeben, Schwarz/Grün mag auch für einige positive Entscheidungen stehen – dass beispielsweise endlich Geld für Veränderungen im Frankfurter Westen bereitgestellt wurde, hatten wir schon lange gefordert und so erhielten diese Projekte auch stets unsere Unterstützung.
Wäre aber die Oberbürgermeisterin den Vorschlägen von SPD und Ortsbeirat frühzeitig gefolgt, wären wir mit den Planungen für den Bolongaro-Palast deutlich weiter. So gab es ein hektisches Hin und Her. Standhaftigkeit bewies die Stadtregierung stattdessen überwiegend an der falschen Stelle. So haben wir bis heute kein Verständnis dafür, dass z. B. im Schwanheimer Unterfeld die ansässigen Kleingärtner in unangemessener Härte reglementiert wurden, was für viele das Aus ihres seit Jahrzehnten bewirtschafteten Gartens bedeutete. Nach einer Kräfteveränderung im Römer am 27. März 2011 werden wir das zurückdrehen.

Wir werden auch dem Höchster Krankenhaus wieder mehr Aufmerksamkeit schenken. Es ist erschreckend, was derzeit den dort Beschäftigten auf Grund des reduzierten Personals zugemutet wird. Die Verringerung der Krankenbetten um ein Drittel ist angesichts der zentralen regionalen Funktion der Höchster Klinik verantwortungslos. Der ständige Weggang erfahrener Ärzte ist ein alarmierendes Signal und dem muss entgegengewirkt werden durch eine sorgfältige Personalpolitik und mehr Wertschätzung des dort verantwortlich handelnden Personals.

Wenn Frau Roth jetzt durch ihre Besuche in den Stadtteilen um Sympathien wirbt, sollte sie sich auch den Frankfurter Brennpunkten stellen. Wie wäre es denn mit einer unangemeldeten Fahrt mit dem öffentlichen Nahverkehr, oder einem spontanen Besuch in vernachlässigten Wohnquartieren? Hier könnte Frau Roth Nähe zu Bürgerinnen und Bürgern zeigen und erleben, was diese wirklich bewegt.

Allerdings müssten die Oberbürgermeisterin und ihre schwarz-grünen Mitstreiter dann ein-gestehen, dass ihre Politik des großen Sym-bols keine Verbesserung in der Realität be-wirkt. Leider beschränkt sich die Stadtregie-rung stattdessen darauf, ihre vermeintlichen Erfolge in teuren Broschüren und Pressekonferenzen zu präsentieren, Fehler zu schwärzen und zu verleugnen, und sich selbst über den grünen Klee zu loben. Nur mit weniger Roth und mehr Rot im Römer lässt sich sicherstellen, dass die wichtigen Fragen dieser Stadt besprochen und Probleme angepackt werden. Deshalb braucht Frankfurt dringend neue Farben!

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