Weihnachtsgruß von Arnold Weber Mitglied der SPD-Fraktion im Römer | 2008

Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

diese Worte des Altkanzlers Helmut Schmidt treffen den Nagel auf den Kopf. Wie in einem Wettbewerb überbieten sich fast täglich die Medien mit immer neuen Horrormeldungen. Finanzkrise, Rezession, Arbeitsplatzverluste sind die Vokabeln unserer Zeit. Tatsächlich haben hochdotierte Manager diese globale Welt an den Rand eines Abgrunds geführt ohne ernsthaft zur Verantwortung gezogen zu werden. Sie verlangen nunmehr milliardenschwere Rettungssysteme von der Politik. So bleibt der Bundesregierung nichts anderes übrig als einzugreifen, wenn nicht noch Schlimmeres eintreten soll. Betroffen, mehr oder weniger, sind wir alle davon. Selbst die „kleinen Leute“, viele Kleinsparer, wurden von vermeintlich seriösen Geldinstituten verantwortungslos in die Risikofalle gelockt. Da mag nicht so recht weihnachtliche Stimmung aufkommen, insbesondere bei jenen, die mit der Angst des Arbeitsplatzverlustes ins neue Jahr wechseln.

Trotz allem aber rate ich zur Zuversicht; Die Vergangenheit hat uns gelehrt, dass nach schwierigen Zeiten auch wieder ein Aufschwung folgen wird. Allerdings sollten aus den schwer wiegenden Fehlentscheidungen der letzten Jahre Konsequenzen folgen, d.h. die Verantwortlichen müssten empfindlich zur Rechenschaft gezogen werden.

Diese Auswirkungen werden künftig auch die kommunalen Haushalte beeinflussen. Zurzeit beraten die Frankfurter Stadtverordneten den städtischen Haushalt. Wir Sozialdemokraten legen nach wie vor unseren Schwerpunkt auf Bildung und Ausbildung. In der Kinderbetreuung sind wir einen guten Schritt vorangekommen. Es fehlen aber auch in unserem Stadtteil noch viele Hortplätze.

Als ich Sie im letzten Jahr darum bat, unbedingt wählen zu gehen, konnte ich nicht ahnen, dass ich jetzt wieder darum werben würde, sich an der Landtagswahl am 18 Januar 2009 zu beteiligen. Die Ereignisse, die zu einer erneuten Wahl zwingen, sind bekannt. Immerhin aber konnten die Sozialdemokraten in diesem knappen Jahr der Verantwortung wichtige Entscheidungen auf den Weg bringen, wie z.B. die Abschaffung der Studiengebühren und der Schülerbeförderungskosten, die Bereitstellung finanzieller Mittel für qualifizierten Unterricht, Bezahlung der Arbeiter und Angestellten im hess. Landesdienst wieder so wie in anderen Bundesländern auch. Gemessen daran, verdienen es die Sozialdemokraten, an einer handlungsfähigen Regierung beteiligt zu sein.

Liebe Leserinnen und Leser, auch in diesem Jahr gilt mein besonderer Gruß und meine Anerkennung all jenen, die sich in unserem Stadtteil ehrenamtlich engagieren, sich einsetzen für Andere. Auch den Vereinen gilt besonderer Dank, ohne sie wäre unser Stadtteil deutlich ärmer.

Allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wünsche ich ein Frohes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr 2009.

Arnold Weber
Stadtverordneter
SPD-Fraktion