Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

 

01.02.2012 in Kommunalpolitik

Peter Feldmann auf Schüler-Demo gegen Fluglärm

 
Peter Feldmann

Peter Feldmann hat bei der Fluglärm-Demo von rund tausend Schülern und Eltern in Frankfurt-Sachsenhausen teilgenommen und sich die Sorgen und Nöte der Betroffenen angehört. Schülerinnen und Schüler der Martin-Buber-Grundschule hatten am 27.1. mit 5.000 Papierfliegern gegen Fluglärm demonstriert.

 

22.01.2012 in Kommunalpolitik

„Bezahlbarer Wohnraum für alle“ - Peter Feldmann und Manuela Schwesig in Sossenheim

 

"Mit mir wird es keinen Verkauf der Wohnungen der Nassauischen Heimstätte geben“, betonte Peter Feldmann, SPD-Kandidat für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters, auf einer Veranstaltung im Stadtteilzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt-Sossenheim am 21. Januar. „Ich stehe dafür, dass Frankfurt in den nächsten Jahren 100 Millionen Euro in ein groß angelegtes Wohnungsbauprogramm investiert und bezahlbaren Wohnraum für alle schafft“, unterstrich er.

 

07.12.2010 in Kommunalpolitik

Bürostadt Niederrad

 
Marion Weil-Döpel (SPD)

„Es ist doch immer wieder bemerkenswert, wenn die CDU ganz plötzlich Probleme bemerkt, auf die die SPD schon Jahre- ja jahrzehntelang immer wieder hinweist und deren Lösung fordert!“ Mit dieser Bemerkung reagiert die Goldsteiner SPD – Stadtverordnete Marion Weil – Döpel auf die Pressemitteilung des CDU – Wirtschaftspolitikers Michael zu Löwenstein, in der er „auf den Ausbau der Infrastruktur“ der Bürostadt Niederrad drängt.

 

28.02.2010 in Kommunalpolitik

SPD verhindert Vorentscheid zum SÜWAG Gebäude

 

Nach der engagierten Debatte im Bolongaropalast beantragte die SPD-Fraktion im Römer, eine Festlegung auf Abriss des SÜWAG-Gebäudes zu verhindern. Die Fraktionen im Stadtparlament folgten dem Vorstoß, so dass nun die Planungswerkstatt in Höchst frei über alle Optionen diskutieren kann. „Ob es sinnvoll ist, das Gebäude zu erhalten oder die Fläche anders zu nutzen sollte nun geprüft wer-den,“ fordert Arnold Weber, SPD-Stadtverordneter aus dem Frankfurter Westen.

 

19.02.2010 in Kommunalpolitik

Diskussion um Bolongaropalast: SPD begrüßt Kehrtwende von Oberbürgermeisterin Petra Roth

 
Blick vom Park aus

- endgültiger Beschluss muss jetzt noch vor der Kommunalwahl fallen

Als längst überfällig, aber nur ersten Schritt in die richtige Richtung“, hat der SPD-Stadtverordnete Arnold Weber die Kehrtwende von Oberbürgermeisterin Petra Roth in der Frage der künftigen Nutzung des Bolongaropalastes bezeichnet. „Leider hat es erst der Drohung mit einer eigenen Parteigründung bedurft, bis die Oberbürgermeisterin zur Umkehr bereit war“.

 

27.01.2010 in Kommunalpolitik

SPD kritisiert: Schwarz-Grün macht Politik über die Köpfe der Höchster hinweg

 

Die Überlegungen von Höchster Bürgern bei der nächsten Wahl mit einer eigenen West-Liste anzutreten, resultieren vor allem daraus, dass viele wichtige Dinge über die Köpfe der Höchster und auch des zuständigen Ortsbeirates entschieden werden. So sieht es der Arbeitskreis-West der SPD und verweist auf Beispiele wie die Gestaltung des Dalbergkreisels, die Umschichtungen von Geldern aus dem Förderprogramm Höchst und das Gerangel um das richtige Konzept für den Bolongaropalast.

 

24.08.2009 in Kommunalpolitik

Ulli Nissen begrüßt, dass die geplante Zahl der Nachtflüge stärker beschränkt werden müssen

 

Ulli Nissen, Frankfurter SPD Bundestagskandidatin, begrüßt die Entscheidung des Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH), dass die Nachtflugregeln enger gefasst werden müssen.

 

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