Nachrichten zum Thema Anträge

18.09.2013 in Anträge

Antrag (EA): Keine Schließung des Gesundheitszentrums Schwanheim! | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen,
der Magistrat wird aufgefordert, das Gesundheitszentrum Schwanheim in gleicher Form wie bisher zu erhalten und die Streichung der Mittel rückgängig zu machen. Die erforderlichen Mittel sind in den Haushalt, wie in der Vergangenheit, einzustellen.
 

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03.09.2013 in Anträge

Antrag (OM): Zone 30 in Schwanheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, entsprechend der Ergebnisse zur Entflechtung des Schilderwaldes (Pilotprojekt der Stadt Frankfurt) zusätzlich die Schilder Tempo 30 zu entfernen und das Pilotprojektgebiet in eine Zone 30 zu ändern. Hierbei soll nur noch an den Eingangsstraßen ein entsprechendes Schild aufgestellt werden. Da-mit sich die Verkehrsteilnehmer daran gewöhnen, sollte an geeigneten Stellen durch Piktogramme auf der Straße an die Zone 30 erinnert werden.

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27.06.2013 in Anträge

Antrag (V): Bushaltestelle Rheinlandstraße (in Richtung Ferdinand-Dirichs-Weg) richtig genutzt? | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

1. ob die althergebrachte und aktuelle Anfahrt der Bushaltestelle Rheinland-straße (vier Linien plus Nachtbus) sinnvoll ist (Standort 1, siehe Anlage (siehe PDF))?
2. Ob Vorteile gesehen werden, wenn die in zwei Haltestellen geteilte Haltestelle Rheinlandstraße entsprechend der Gegenrichtung hauptsächlich an eine gelegt würde  und zwar an den der Gegenrichtung gegenüberliegenden Standort (Standort 2, siehe Anlage (siehe PDF))?

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27.06.2013 in Anträge

Antrag (OM): Regelmäßige Verkehrskontrollen im Schwanheimer Unterfeld – Reaktivierung der Institution eines Felds | OBR6

In der Stellungnahme ST 84 aus dem Jahr 2012 wird auf die Anfrage des Ortsbei-rats OM 451 unter Punkt 3 (der Magistrat soll prüfen und berichten, durch welche geeigneten Maßnahmen die Benutzung der kleinen Wege im Schwanheimer Unter-feld durch Kraftfahrzeuge verhindert werden kann?) durch den Magistrat mitgeteilt, „die vorhandene Beschilderung untersagt das Befahren der Wege für KFZ aller Art, mit Ausnahme von landwirtschaftlichem Verkehr und Radfahrern. Darüber hinaus können Kleingartenbesitzer mit Ausnahmegenehmigung ebenfalls diese Wege nutzen. Eine Sperrung, welche das Befahren von Kraftfahrzeugen verhindern könnte, ist daher nicht angemessen.“ 

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27.06.2013 in Anträge

Antrag (V): Gibt es Neues in Sachen Austausch von Gaslaternen im Ortsbezirk 6? | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob es Neuigkeiten in Sachen des Aus-tauschs von Gaslaternen im Ortsbezirk gibt, da ja zunächst nur ein dreijähriges Mo-ratorium durch den Ortsbeirat und die Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2009 beschlossen wurde.

Begründung:

Eigentlich sollte in der Zwischenzeit durch den Magistrat berichtet werden, wie es in diesem Zusammenhang weitergehen soll.

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27.06.2013 in Anträge

Antrag (V): Aufstellung eines Blumenkübels o. Ä. auf einer Sperrfläche | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist in der Hainbuchenstraße gegenüber Hausnummer 18 einen Blumenkübel oder etwas Ähnliches aufzustellen?

Begründung

Die vorgenannte Sperrfläche scheint als solche nicht wahrgenommen zu werden, daher kann hier ein Blumenkübel sinnvoll sein. Anwohner bieten sich für die Pflege an und können vom Unterzeichner erfragt werden.

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27.06.2013 in Anträge

Antrag (V): Höchster Stadtteilarchitektin auch für andere Stadtteile da? | OBR6

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

1. ob die Stadtteilarchitektin in Höchst auch von Bewohnern anderer Stadtteile des Frankfurter Westens für kostenlose Beratungsleistungen in Anspruch genommen werden kann?
2. Sofern dies nicht möglich sein sollte, ob es andere Angebote der Stadt Frank-furt für kostenlose Beratung Ihrer Bürger in Baufragen gibt? Wenn ja, wel-che?
3. Wird die Stadt Frankfurt Beratungsleistungen in Sachen Brandsicherheit und Energiesparen, aufgrund der Warnungen der Frankfurter Feuerwehr, an inte-ressierte Bürgerinnen und Bürger kostenlos erbringen?

Begründung

Bürger aus anderen Stadtteilen bitten den Ortsbeirat um Auskunft hierzu.

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