Arnold Weber (SPD)
Kommentar von Arnold Weber Mitglied des Stadtparlaments
Der schwarz-grüne Magistrat der Stadt Frankfurt hat nach vielen allgemeinen Ankündigungen jetzt tatsächlich begonnen, den Rotstift anzusetzen und Zuschüsse zu kürzen. Eines der ersten Opfer dieser Sparaktion soll das Gesundheitszentrum Schwanheim sein. Zwar räumt man ein, dass die Nutzung des Zentrums zur Gesundheitsförderung und Selbsthilfe durch die Schwanheimer Bevölkerung sich effektiv entwickelt habe und die Vernetzung des Gesundheitszentrums mit verschiedenen Vereinen vor Ort vorbildlich gelungen sei. In der Vergangenheit hat sich das Gesundheitsdezernat sogar mit dieser über die Stadtteilgrenze hinaus erfolgreichen Einrichtung, die seit 1997 im Kobelt-Haus besteht, geschmückt. Jetzt soll der jährliche Zuschuss der Stadt in Höhe vom 14.000 Euro jedoch ersatzlos gestrichen werden. Begründet wird dieser Kahlschlag mit der schwierigen Finanzlage und der Notwendigkeit, das städtische Defizit zu verringern.
Ohne vorher mit den Verantwortlichen der Selbsthilfe Kontaktstelle e. V. oder den Nutzern der Einrichtung zu sprechen, ist diese Entscheidung am „grünen Tisch“ im Gesundheitsdezernat getroffen worden. Eine Alternative wurde erst gar nicht in Erwägung gezogen. Umso mehr sind die Bürgerinnen und Bürger über diese Entscheidung aufgebracht und die Unterschriftenlisten gegen die Schließung des Zentrums füllen sich bemerkenswert schnell. Die Argumentation, es müsse gespart werden, ist umso weniger einleuchtend, als eine Reihe von kostenintensiven Projekten, die in der Bevölkerung sehr umstritten und bei genauer Betrachtung sogar überflüssig sind, davon nicht betroffen sein werden. Stattdessen werden relativ geringe Mittel, die sich durch positive Auswirkungen in der Gesundheitsförderung von Bürgerinnen und Bürgern am Ende vielfach auszahlen, aus dem städt. Haushalt genommen. Dieses unüberlegte Sparen ( 14.000 €/Jahr ), zerstört selbstorganisierte und mit dem Ehrenamt verbundene Strukturen, die von den Menschen in Schwanheim und Umgebung dringend benötigt werden.
Eigentlich sollten sich in dieser Angelegenheit alle Mandatsträger Schwanheims einig sein, über die Parteigrenzen hinweg. Die Schließung des Gesundheitszentrums darf nicht erfolgen! Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung wird sich diesem Ansinnen jedenfalls widersetzen. Das Thema wird bei den Haushaltsberatungen auf der Tagesordnung stehen und die Verantwortlichen werden begründen müssen, wieso sie so fahrlässig gegen die Interessen der Bevölkerung handeln.
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