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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

 

13.03.2015 in Kommunalpolitik

Warum gefährdet der schwarz-grüne Magistrat die Zukunft des Bolongaropalasts?

 
Arnold Weber Stadtverordneter

Der Magistrat hatte den Beschluss des Raum- und Nutzungskonzeptes für den Bolongaropalast erneut verschoben. „Es steht nun zu befürchten, dass CDU und Grüne nur noch eine Sparlösung bereit sind zu finanzieren, die lediglich eine Bestandssicherung des denkmalgeschützten Gebäudes bedeuten würde. Es ist völlig unverständlich, warum der Magistrat die kulturelle und öffentliche Nutzung des Bolongaroplast gefährdet“, erklärt Arno Weber, SPD-Stadtverordneter aus dem Frankfurter Westen.

 

13.03.2015 in Kommunalpolitik

„Nacht der Museen“ - Höchst abermals abgehängt!

 
Blick vom Park aus

Frankfurt Höchst wird nicht an der Nacht der Museen teilnehmen dürfen. Der SPD-Stadtverordnete Arnold Weber aus dem Frankfurter Westen ist enttäuscht über die Entscheidung des Frankfurter Kulturamts, Höchst wieder einmal außen vor zu lassen.

Die Teilnahme wurde vom städtischen Kulturamt mit der Begründung abgelehnt, der Bus-Shuttle von der Innenstadt nach Höchst sei zu teuer und damit nicht vertretbar.

„Es ist ein Armutszeugnis, dass das Porzellan-Museum im Kronberger Haus, der Bolongaropalast und die Justiniuskirche nun nicht Teil der Frankfurter Nacht der Museen sein werden. Es drängt sich der Eindruck auf, dass der schwarz-grüne Magistrat den Frankfurter Westen systematisch vernachlässigt,“ so Arnold Weber.

 

25.04.2014 in Kommunalpolitik

Die Stadt will Vereinswerbung verbieten

 
Hubert Schmitt (SPD)

SPD: Schildbürgerstreich

„Jeder hat sich sicher schon mal über zuviel Werbung im Stadtbild geärgert. Und es kann durchaus auch als lästig oder sogar aufdringlich sein, wenn man sich auf der Straße einer Vielzahl von Werbetafeln und Plakate gegenüber sieht“, findet Hubert Schmitt, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ortsbeirat im Frankfurter Westen. „Dass von daher die Stadt darüber nachdenkt, wie man dem Einhalt gebieten kann, ist verständlich und auch im Grunde zu begrüßen.“

 

25.04.2014 in Kommunalpolitik

Bau der RTW zwischen Flughafen und Höchst beginnen

 

SPD: Positive Signalwirkung für das Gesamtprojekt

Die SPD schlägt vor mit dem Bau der Regionaltangente West (RTW) zwischen Flughafen und Höchst zu beginnen, um damit das gesamte Projekt endlich vom Stadium der Planung in die Umsetzung zu bringen.

 

23.03.2013 in Kommunalpolitik

Vor der Wahl versprochen, nach der Wahl gebrochen!

 
Arnold Weber Stadtverordneter

Rede des Stadtverordneten Arnold Weber (SPD)  in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am 28. Februar 2013 zu TOP 8 "Romantikmuseum":

Herr Vorsteher,
meine sehr verehrten Damen und Herren!

Das scheint noch einmal anhand der Wortmeldungen interessant zu werden. Erinnern wir uns, es wurden Großprojekte ins Schaufenster gestellt. Wie steht es nun um den Bau des Romantikmuseums am Großen Hirschgraben? Wie geht es mit dem Volkstheater in Frankfurt weiter? Das wissen wir wohl. Wie steht es um den Paradieshof? Wie steht es um die Sanierung des Höchster Bolongaropalastes? Kurzum, wie steht es um die kulturellen Vorzeigeprojekte, die vor der Kommunalwahl von CDU und GRÜNEN versprochen wurden?

 

02.07.2012 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktionen in Frankfurt und Offenbach gemeinsam für Ausweitung des Nachtflugverbotes auf die Zeit von 22 bis 6 Uhr

 

Die SPD-Fraktionen in den Stadtverordnetenversammlungen von Frankfurt und Offenbach treten gemeinsam für eine Ausweitung des Nachtflugverbotes am Frankfurter Flughafen auf die Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr ein. Dies erklärten die Vorsitzen den der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer, Klaus Oesterling, und in der Offenbacher Stadtverordnetenversammlung,  Andreas Schneider, nach einem gemeinsamen Treffen. So sehr es zu begrüßen sei, dass die Landesregierung mit ihrem Versuch, die Bürger in der Region beim Thema Nachtflugverbot zu täuschen, gescheitert sei, so sei ebenso klar, dass der nun erreichte Schutz der Nachtruhe nicht ausreiche.

 

01.02.2012 in Kommunalpolitik

Peter Feldmann auf Schüler-Demo gegen Fluglärm

 
Peter Feldmann

Peter Feldmann hat bei der Fluglärm-Demo von rund tausend Schülern und Eltern in Frankfurt-Sachsenhausen teilgenommen und sich die Sorgen und Nöte der Betroffenen angehört. Schülerinnen und Schüler der Martin-Buber-Grundschule hatten am 27.1. mit 5.000 Papierfliegern gegen Fluglärm demonstriert.

 

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