SPD Frankfurt - Schwanheim - Goldstein

Jahresrückblick 2015

Ortsbeirat

Michael Wanka (SPD)

Liebe Schwanheimer/innen,

liebe Goldsteiner/innen,

ich wünsche Ihnen zunächst ein frohes Weihnachtsfest und wunderschöne besinnliche Tage mit Ihrer Familie, bevor ich zu meinem mittlerweile bekannten kurzen Jahresrückblick aus Schwanheimer und Goldsteiner Sicht beginne.

2015 war für Schwanheim ein politisch relativ ruhiges Jahr, was nicht heißt es wäre nichts geschehen. Insgesamt wurden im Ortsbeirat 49 Vorlagen Schwanheim betreffend beraten. Aus meiner Sicht sind hierbei hervorzuheben, dass die Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks für Schwanheim ab 2017 möglich ist und die Straße Alt-Schwanheim ab 2018 grundhaft saniert werden könnte. Die fachlichen Planungen dazu sollen jedenfalls bereits im nächsten Jahr beginnen. Weiterhin soll die Eulenspiegelfigur auf dem Waldspielplatz Schwanheim im nächsten Sommer wieder Wasser speien können. Hierzu sollte im Herbst 2015 eine Untersuchung der Leitungen erfolgen. Ein Bericht über den Ausgang der Untersuchung steht noch aus. Es bleibt zu hoffen, dass die Leitungen im Wesentlichen in Ordnung sind, sodass schnellstmöglich der Betrieb wieder aufgenommen werden kann. Schade ist und bleibt aus meiner Sicht, die Tatsache, dass Tempo 30 in ganz Schwanheim für die aktuelle Regierungskoalition von CDU und Grünen wohl nicht durchsetzbar ist. Dies obwohl Schwanheim ein Pilotprojekt für Frankfurt sein soll, so hat es jedenfalls der Grüne Verkehrsdezernent Stefan Majer persönlich im Ortsbeirat vorgestellt. Die Rheinlandstraße ist bis auf weiteres noch immer teilweise mit Tempo 50 zu befahren und keiner weiß warum. Letztmals wurde im Juli 2015 durch den Magistrat mitgeteilt, dass Tempo 30 auch auf dem letzten Stück umgesetzt würde. Fährt man die Rheinlandstraße entlang, wird man allerdings eines Besseren belehrt. Die Kommunalwahl im nächsten Jahr könnte vielleicht dazu führen, dass endlich Bewegung in die Sache kommt.

Für Goldstein ist festzustellen, dass die Stadtregierung mit den Planungen zur Bebauung der Wiese nördlich der Straßburger Straße im Jahresverlauf nach heftigem Protest der Anwohner und mit Unterstützung des Ortsbeirats über die Presse mitgeteilt hat, dass maximal „50 Wohneinheiten, also vielleicht 125 Menschen“ (Mark Gellert, Sprecher vom Grünen Planungsdezernenten Olaf Cunitz in der Frankfurter Rundschau) Platz auf dem Areal finden würden. Weiterhin war Olaf Cunitz persönlich in Goldstein um sich vor Ort ein Bild zu machen und hier versprach dieser, dass keine viergeschossige Bebauung stattfinden würde und die Planungen in Goldstein zusammen mit den Bürgern und dem Ortsbeirat angegangen würden. Eine Vorstellung der weiteren Planungen ist bisher jedoch nicht erfolgt. Genauso wenig hört der Ortsbeirat weiterhin vom für Goldstein eingeforderten Verkehrskonzept um die problematischen Bedingungen insbesondere in den Berufsverkehrszeiten rund um den Tannenkopfweg verträglicher zu gestalten. Der Magistrat und damit der Grüne Verkehrsdezernent Majer hat die Frist zur Antwort auf eine Ortsbeiratsanfrage nun seit vier Monaten überschritten. Hier scheint man vor der Kommunalwahl keine Ergebnisse liefern zu können oder vielleicht sogar zu wollen. Auch in Sachen Hortplätze bzw. der erweiterten schulischen Betreuung an der Goldsteinschule hat sich die Grüne Schuldezernentin Sarah Sorge nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Nachdem die Schule, der Förderverein und die Eltern sich um ein Konzept in Zusammenarbeit mit dem Schulamt bemüht hatten, ist im Sommer die Nachricht eingetroffen, dass es mit der erweiterten schulischen Betreuung nicht losgehen kann, da 10.000 EUR fehlen würden und diese erst im Haushalt 2017 Berücksichtigung finden können. Der Ortsbeirat 6 hat daraufhin aus seinen Mitteln einen Betrag bis zu 12.000 EUR zur Verfügung gestellt um dem Magistrat bzw. der Schuldezernentin unter die Arme zu greifen, damit es doch noch etwas mit der erweiterten schulischen Betreuung wird. Weiterhin beschäftigte den Ortsbeirat der Unfall mit Todesfolge an der Auffahrt zur A5 in Richtung Süden -die Kreuzung wird umgebaut und ein Blitzer installiert-, Tempo 100 auf der A5 aus Lärmschutzgründen und die Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz auf der Sportanlage Goldstein.

Natürlich wurden noch viele weitere Themen aus Schwanheim und Goldstein im Ortsbeirat beraten, allerdings möchte ich an dieser Stelle schließen und Ihnen einen guten Rutsch ins neue Jahr wünschen. Bleiben Sie interessiert und gehen Sie bei der anstehenden Kommunalwahl am 06. März 2016 wählen.

Herzlichst

Ihr

Michael Wanka

(Stellv. Ortsvorsteher im Ortsbezirk 6, SPD, www.michael-wanka.de)

Veröffentlicht am 04.01.2016

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